Von Domokos Szabó
Großflächige Industriegebiete würden zur ausgewogenen Entwicklung von Sachsen gebraucht, sagt Ministerpräsident Kretschmer. Der CDU-Politiker äußert sich nach kritischen Tönen der Grünen.
Die Rathaus-Chefs von Pirna und Heidenau bekommen jetzt unerwartet Rückendeckung von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer in Sachen Industriepark Oberelbe (IPO). “Ich bin sehr froh, dass es Leute gibt, die das Projekt voranbringen. Wir sollten ihm jetzt auch eine Chance geben. Es ist ein Gewinn für die Region und für Sachsen“, sagte der CDU-Politiker auf SZ-Anfrage.
Zuvor hatte die Grünen-Landtagsfraktion den geplanten IPO am Pirnaer Autobahnzubringer kritisiert und den Ministerpräsidenten aufgefordert, das Vorhaben zu stoppen. Damit schlossen sich die Grünen im Landesparlament der Maximalforderung der Bürgervereinigung „Oberelbe IPO stoppen“ an. Flächenverbrauch, Versiegelung, negative Auswirkungen auf das lokale Klima, das schwierige Wassermanagement sind die wichtigsten Punkte, die von den Gegnern ins Feld geführt werden. Ebenso geht es um den Denkmalschutz. Kritiker befürchten eine Beeinträchtigung des benachbarten Barockgartens Großsedlitz, weshalb das Landesamt für Denkmalpflege das Vorhaben ebenfalls ablehnt.
Der Ministerpräsident hatte sich zuletzt vor vier Jahren öffentlich zu den Plänen geäußert und sagte damals, er habe dazu einen positiven Zugang. Nun hegt die Bürgervereinigung „Oberelbe IPO stoppen“ Zweifel, ob der Politiker immer noch diese Haltung hat. Auf SZ-Anfrage würdigte Kretschmer auch die “unglaublich viele Arbeit”, die in dem Projekt stecke. Er werde regelmäßig über neue Entwicklungen informiert. Die Erschließung von großflächigen Industriegebieten sei nötig, um den Freistaat Sachsen “ausgewogen und landesweit” weiterzuentwickeln. Dies sei der “Grundstein für Arbeitsplätze und Wohlstand der heutigen und auch der nächsten Generation”, hieß es aus der Staatskanzlei.
Aktuell konzentrieren sich die Planungen auf 105 Hektar Fläche nahe Pirna, die unter dem Namen “Technologiepark Feistenberg” bereitgestellt werden soll. 2024 soll dafür Baurecht vorliegen. Dohna will unterdessen den gemeinsamen Zweckverband mit Pirna und Heidenau verlassen und verhandelt über die Konditionen des Austritts.
