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Von Anja Beutler
Der Stadtrat von Herrnhut hat den Haushalt für 2026 mit einem Minus beschlossen. Es sei trotz „intensiver Sparbemühungen“ nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen, hieß es schon in der Beschlussvorlage von Kämmerin Jacqueline Müller. Im Gesamtergebnis stehe damit ein Minus von 395.500 Euro zu Buche.
Für diese Entwicklung gibt es vor allem drei wesentliche Gründe. Am stärksten ins Gewicht fallen sinkende Gewerbesteuereinnahmen. Hatte die Stadt im Jahr 2023 noch rund 3 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen, waren es 2024 noch 2 Millionen Euro. Seither gingen die Einnahmen weiter zurück: In diesem Jahr rechne man mit 1,8 Millionen Euro.
Gewerbesteuer schwankt stark
Allein die wirtschaftliche Krise dafür verantwortlich zu machen, wäre zu kurz gegriffen: Wie Kämmerin Müller auf SZ-Nachfrage erklärte, spielen hier auch erforderliche Rückzahlungen eine Rolle. Da Unternehmen bei der Gewerbesteuer eine Vorauszahlung leisten, die dann mit den reellen Zahlen abgeglichen und entsprechend korrigiert wird, kommen solche Effekte immer erst mit Verzögerung bei der Stadt an.
Bei der Gewerbesteuerberechnung können Unternehmen zudem Investitionen – beispielsweise in neue Betriebsstätten oder Maschinen – gegenrechnen, sodass sich die Steuersumme auch dadurch verschiebt. Auch Entlastungen, die der Staat im Zusammenhang unter anderem mit der Coronazeit gewährt hat, schmälern das Steueraufkommen, erklärte die Kämmerin.
Investitionen im Haushalt spürbar
Gleichzeitig sind in den vergangenen Jahren die Kosten für Dienstleistungen, die die Stadt in Anspruch nimmt, gestiegen. Das reicht vom IT-Service bis zum Reinigungsdienst in den kommunalen Kitas und Schulen.
Auch die beiden Kitas in Ruppersdorf und Berthelsdorf schlagen stärker zu Buche als bislang: Die Stadt hat hier dank Geldern aus dem Strukturwandel-Topf investiert und sie auch baulich erweitert. Für Investitionen müssen aber – in Höhe des kommunalen Eigenanteils – Abschreibungen gebildet werden, was am Ende ebenfalls eine zusätzliche Belastung für die angespannte Haushaltslage bedeutet.
Mit der nun für 2026 beschlossenen Haushaltssatzung ist klar, dass die Planungen für die kommenden Jahre nicht einfacher werden. Große Pläne sind derzeit kaum umsetzbar. Bereits laufende Bauarbeiten wie die Kreisstraßensanierung in Berthelsdorf gemeinsam mit dem Landkreis sind davon aktuell aber nicht berührt.
SZ
