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142 Fälle von Coronahilfe-Betrug in Sachsen

08.07.2020
Die Sächsische Aufbaubank spricht von einer halben Million Euro Schaden. Warnungen haben Schlimmeres verhindert.

Von Gunnar Saft

Dresden. Sachsen ist bei Betrügereien im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe vergleichsweise glimpflich davongekommen. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) hegt bei 142 Anträgen Betrugsverdacht. „Diese werden sukzessive den Strafverfolgungsbehörden übergeben“, heißt es auf SZ-Anfrage. In 45 bisher geprüften Fällen seien insgesamt rund 503.000 Euro ausgezahlt worden.

Nach Recherchen der Nachrichtenagentur dpa befassen sich Ermittler bundesweit mit mindestens 5.100 Verdachtsfällen im Volumen von knapp 22 Millionen Euro. Die Zahl steige stetig.

Vergleichsweise wenig Corona-Betrug in Sachsen

Gemessen an der hohen Anzahl der Anträge in Sachsen – etwa 104.000 Bewilligungen über gut 1,4 Milliarden Euro – sei „davon auszugehen, dass nur eine sehr geringe Anzahl aller Antragssteller mit betrügerischer Absicht gehandelt hat“, schreibt die SAB. Verdacht auf Subventionsbetrug bestehe bei nachweislich falschen Angaben – etwa, wenn ein Unternehmen schon vor dem 1. Januar 2020 in Not war, das Gewerbe nicht im Haupterwerb geführt wurde oder wenn kein Corona-bedingter Liquiditätsengpass vorlag.

Sachsen verlange bewusst nur wenige Nachweise und gebe einen Vertrauensvorschuss, hatte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zum Start des Hilfsprogramms im März erklärt. „Eins sollte aber auch klar sein: Gibt ein Antragsteller wider besseres Wissen in der Selbstauskunft an, er sei betroffen, ist das Betrug“, so Dulig damals.

Soloselbstständige, Freiberufler und Kleinstunternehmer mit höchstens fünf Mitarbeitern konnten bis zu 9.000 Euro vom Bund bekommen, Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten maximal 15.000 Euro. Sachsen hatte zusätzlich Kreditprogramme initiiert.

Ein gefälschtes Antragsportal

Der unbürokratische Geldregen hatte allerdings auch Kriminelle auf den Plan gerufen. So hatten Unbekannte, mit einem gefälschten Antragsportal, das der echten Internetseite der Aufbaubank sehr ähnlich sah, Angaben von Unternehmen abgreifen und mit eigenen Kontodaten Anträge auf Zuschuss stellen. 

Die Sächsische Aufbaubank spricht von einer halben Million Euro Schaden. Warnungen haben Schlimmeres verhindert. Wegen des Betrugsverdachts hatte die SAB die Auszahlung vorübergehend gestoppt und das Antragsprocedere sicherer gemacht. Das Landeskriminalamt nahm Ermittlungen auf. Demnach bewegen sich die Straftaten im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfe „auf einem niedrigen Niveau“. Konkreten Angaben zu Schadenssummen und Personen, gegen die ermittelt wird, werden nicht gemacht.

Mit der schnellen Reaktion auf verdächtige Aktivitäten und dank der Tatsache, dass mit verdächtigen Mails und Webseiten mittlerweile sehr kritisch umgegangen werde, sei größerer Schaden vermieden worden.

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