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Bahnhöfe sollen sauberer und barrierefrei werden

01.03.2021
In 50 Städten sollen Stationen umgebaut werden. Sachsen ist deutlich unterrepräsentiert. Und woran liegt das?

Von Michael Rothe & Wolfgang Mulke 

Verschmutzte Toiletten, Graffiti, unbequeme Sitzgelegenheiten – an vielen der rund 5.700 Bahnhöfe herrscht Sanierungsbedarf. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verspricht Veränderung: „Durch barrierefreien Umbau und Modernisieren erleichtern wir den Zugang zum Zug, verbessern die Informationen und machen die Stationen insgesamt attraktiver“, kündigt er an. Der Bund wolle in den nächsten Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro in 3.000 Bahnhöfe investieren.

Laut Scheuer wird das 2020 begonnene Sofortprogramm für 1.000 Stationen fortgeführt. 120 Millionen Euro stellt der Bund für kleine Sanierungsarbeiten bereit, die keinen langen Planungsvorlauf benötigen und örtlichen Handwerksbetrieben Aufträge verschaffen. Schilder werden repariert, Wände neu angestrichen, Wartebereiche umgestaltet. „Das lädt auch ein, auf die Bahn umzusteigen“, sagt Scheuer.

Modernisierungsarbeiten an Empfangsgebäuden dauern länger. 40 kleine und mittlere Stationen mit bis zu 50.000 Reisenden am Tag erhalten auch neue Wartebereiche, energetisch verbesserte Dächer und Fassaden. Weitere 111 kleine und 50 mittelgroße Bahnhöfe werden bis 2026 barrierefrei umgebaut. Der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann, kündigte zudem den Ausbau überlasteter Knotenbahnhöfe in Metropolen an.

In Sachsen passiert nicht viel

Sachsen ist in dem Maßnahmekatalog unterrepräsentiert. Einzig Bahnhöfe in Falkenau-Süd (Landkreis Mittelsachsen) und Glauchau (Landkreis Zwickau) sollen im „1.000-Bahnhöfe-Programms“ barrierefrei umgebaut werden. Zum Vergleich: Bayern steht dort mit 25 Stationen. Ähnlich ist das Missverhältnis in den anderen Kategorien.

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst (FDP) hatte sich schon vor Scheuers Verkündigung in der vergangenen Woche echauffiert, weil 154,8 Millionen Euro oder 41 Prozent des gesamten Geldes nach Bayern flössen und Sachsen nur 0,5 Prozent erhalte, obwohl dort rund fünf Prozent aller Deutschen lebten. „Das ist schlimmste Klientel-Politik auf dem Rücken der deutschen Steuerzahler“, schimpft Herbst. „Denn obwohl Bayern lediglich viermal mehr Einwohner hat als Sachsen, erhält es das Sechsundachtzigfache an Mitteln.“ Die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und das Saarland gingen sogar ganz leer aus.

„Nach welchen Kriterien die Bahnhöfe ausgewählt wurden, ist uns nicht bekannt, ebenso wenig Details zu den Empfangsgebäuden“, heißt es auf Anfrage aus Sachsens Verkehrsministerium. Einmal mehr gibt es Streit ums Geld. Am 21. November 2019 hatte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) beim Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) eine „erste Sammlung“ von 19 für das Programm infrage kommende Stationen vorgelegt. Zugleich hatte er klargestellt, dass „die Herstellung der barrierefreien Erreichbarkeit von Stationen der bundeseigenen DB Station & Service AG grundsätzlich dem Bund und dem Unternehmen selbst obliegt und im Regelfall auch durch sie zu finanzieren ist“. Eine Kofinanzierung und Koordinierung durch die Länder müsse eine Ausnahme bleiben, heißt es im Schreiben, das der SZ vorliegt.

Noch sei die Finanzierung auch in Sachsen ungeklärt, erklärt Duligs Ministerium. Die Risiken dürften nicht einseitig auf die Länder abgewälzt werden, wie es die angebotenen Vereinbarungsentwürfe vorsehen würden. Der Freistaat „bedauert“ die drastische Kürzung seiner Liste – tröstet sich aber damit, dass größenmäßig vergleichbare Länder wie Hessen und Rheinland-Pfalz auch nicht mehr Projekte im Programm hätten.

„Wir hoffen auf die nunmehr wiederholt angekündigten Gespräche mit den Ländern, bei denen wir nicht nur Gründe erfahren, sondern die Auswahlkriterien“, heißt es auf Anfrage der SZ. Gegebenenfalls könne man noch nachsteuern.

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