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Infinus-Skandal kommt vor den Bundesgerichtshof

09.07.2021
Drei Jahre nach der Verurteilung der führenden Infinius-Manager wird im Oktober in Leipzig über die Revision verhandelt.

Von Ulrich Wolf 

Dresden/Leipzig. Der Kapitalanlagebetrug rund um die Dresdner Finanzdienstleistungsgruppe Infinus kommt erneut vor Gericht. Drei Jahre nach der Verurteilung von sechs ehemaligen Managern hat der Bundesgerichtshof den Revisionsantrag der Verteidiger angenommen. Der fünfte Senat teilte den Anwälten mit, man wolle die Revisionshauptverhandlung am 11. Oktober im Plenarsaal des Bundesverwaltungsgerichts durchführen. „Um der Vielzahl der Verfahrensbeteiligten und dem zu erwartenden Öffentlichkeitsinteresse gerecht zu werden“, sei ein „ausreichend großer Verhandlungssaal“ organisiert worden.

Anfang Juli 2018 hatte das Landgericht Dresden sechs Infinus-Manager wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs sowie wegen Kapitalanlagebetrugs zu Freiheitsstrafen zwischen viereinhalb und acht Jahren verurteilt. Die Geschäfte der Unternehmensgruppe hätten wie ein Schneeballsystem funktioniert, hieß es im Richterspruch. Mit hohen Renditen habe man stets neue Kunden gelockt und ihnen ein wachsendes Firmenvermögen vorgespielt.

Die Zinsen seien jedoch fast ausschließlich mit dem Geld zusätzlich angeworbener Anleger bezahlt worden. Allein von 2011 bis 2013 seien rund 22.000 Investoren Verluste in Höhe von 312 Millionen Euro entstanden. Insgesamt hatten mehrere Zehntausend Anleger mehr als eine Milliarde Euro in das Firmengeflecht der Infinus-Gruppe gesteckt.

Zur Gläubigerversammlung der wichtigsten Infinus-Firma kamen nach deren Insolvenz Hunderte Anleger aus dem gesamten Bundesgebiet in die Messe Dresden.
Zur Gläubigerversammlung der wichtigsten Infinus-Firma kamen nach deren Insolvenz Hunderte Anleger aus dem gesamten Bundesgebiet in die Messe Dresden. © momentphoto.de/bonss

In dem fast drei Jahre währenden Prozess mit rund 200 Verhandlungstagen hatte das Gericht 238 Zeugen und drei Gutachter vernommen. Die Hauptakte füllte 60 Ordner, die eingescannten elektronischen Daten umfassen etwa 50 Terabyte. Es war eines der größten Wirtschaftsstrafverfahren in Deutschland.

Die Infinus-Manager hatten stets bestritten, sich auf Kosten der Anleger illegal bereichert zu haben. Es sei nie ihre Absicht gewesen, Menschen zu betrügen. Bis zum Schluss habe das Unternehmen Zinsen an die Anleger gezahlt, von Luftbuchungen oder einem Schneeballsystem könne keine Rede sein, Ihre Verteidiger plädierten auf Freispruch. Sie verwiesen bei ihrer Revision unter anderem auf die vom Wirtschaftsprüfer testierten Bilanzen, denen die Mandanten vertraut hätten.

Die Razzia der Staatsanwaltschaft am 5. November 2013 war der Beginn vom Ende des Dresdner Finanzdienstleisters Infinus.
Die Razzia der Staatsanwaltschaft am 5. November 2013 war der Beginn vom Ende des Dresdner Finanzdienstleisters Infinus. © momentphoto.de/bonss

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte das auf dem Papier erfolgreiche Konglomerat im November 2013 hochgenommen, weil sie ein betrügerisches und sich langfristig nicht tragendes Geschäftsmodell vermutete. Kurz darauf gingen die meisten Infinus-Firmen in die Insolvenz.

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Das Landgericht sowie das Oberlandesgericht Dresden musste daraufhin in mehreren Hundert Zivilprozessen über Schadenersatzansprüche von Infinus-Anlegern entscheiden. Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firmengruppe verklagten sich teils gegenseitig. Die Rolle des Wirtschaftsprüfers sowie des Steuerberaters indes ist auch acht Jahre nach der Razzia in den Infinus-Büros juristisch noch nicht aufgearbeitet.

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