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Oberbergamt bestätigt Fehler

11.04.2019
Welche Folgen dieser für das Verfahren zum neuen Kiesabbaugebiet in der Radeburger und Laußnitzer Heide hat, ist offen.

Die Kieswerk Ottendorf-Okrilla GmbH & Co. KG will auch in den kommenden Jahrzehnten in der Radeburger und Laußnitzer Heide Kies fördern. Aktuell läuft das Genehmigungsverfahren für eine weitere Abbaustätte – Würschnitz-West. Dessen Grenze soll künftig nur 300 Meter vom Naturschutzgebiet Waldmoore bei Großdittmannsdorf verlaufen.auffallen...

Neben den Anrainerkommunen können auch andere Betroffene, Träger öffentlicher Belange und Naturschutzverbände sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem fast 135 Hektar großem Abbauvorhaben äußern und Einwände bei den drei betroffenen Kommunen beziehungsweise dem Oberbergamt abgeben.

Als Termin dafür wird in der öffentlichen Bekanntmachung der Auslegung vom Amt „bis einschließlich Dienstag, den 12. April 2019“ benannt. Das Problem dabei: Wochentag und Datum stimmen nicht überein. Denn der 12. April ist ein Freitag.

„Ein Naturschutzhelfer hat mich am vergangenen Freitag auf diesen Widerspruch aufmerksam gemacht“, sagt Matthias Schrack, der Leiter der Nabu-Fachgruppe Ornithologie Großdittmannsdorf. Er befürchtet, dass, wer sich am Datum 12. April orientiert, mit seiner Stellungnahme möglicherweise in eine Verfristungsfalle läuft. „Unseres Erachtens ist das Verfahren nach Verwaltungsverfahrensgesetz damit nichtig.“

Vom Oberbergamt gab es am Dienstag folgende Antwort: „Zunächst ist festzustellen, dass die Bekanntmachung hinsichtlich des Ablaufes der Einwendungsfrist fehlerhaft ist. 

Es wird gegenwärtig geprüft, welche Folgen dies für das Verfahren hat. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Im Zweifelsfall müsste die Öffentlichkeitsbeteiligung erneut durchgeführt werden, um einen eventuellen Verfahrensfehler zu heilen. Unabhängig davon können Einwendungen zunächst, wie bekannt gemacht, bis zum 12. April 2019 erhoben werden.“

 

Von Sven Görner  

Foto: © Kristin Richter

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