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VW gewinnt Prozess gegen sächsischen Zulieferer

08.11.2018
Durch das Urteil gehen Arbeitsplätze verloren. Doch schuld an der Misere sind die Chefs von ES Automobilguss, sagt das Oberlandesgericht.

Der Vorsitzende Richter Bernhard Klose erklärt den Konflikt mit einem Vergleich aus der Welt des Fußballs: Der Kläger, die ES Automobilguss Schönheide im Erzgebirge, habe sich benommen wie ein Fußballspieler, der seinen Gegner gegen das Schienbein tritt und sich dann über die Rote Karte empört. Den Tritt gegen das Schienbein von VW muss der Zulieferer nun teuer bezahlen. Die Firma hat am Mittwoch in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht Dresden das einstweilige Verfügungsverfahren gegen den Autokonzern verloren. VW ist nicht mehr verpflichtet, die für die Autoproduktion nötigen Gussteile von der sächsischen Firma zu beziehen.

Der Streitwert des Verfahrens beträgt 30 Millionen Euro. Klose sagte, in diesem Konflikt gehe es nicht darum, dass ein kleiner Zulieferer von einem großen Weltkonzern geknechtet werde. ES Autoguss habe „ohne erkennbaren Anlass“ von einem Tag auf den anderen die vertraglichen Beziehungen zu VW beendet und die Lieferung von Getriebeteilen eingestellt. Es sei zwar ungewöhnlich, dass ein Großkonzern sich auf einen einzigen Lieferanten verlassen habe, sagte der Richter. Dadurch sei VW bei der Produktion derart unter Druck geraten, dass das Unternehmen sich zu einer Neuregelung der Lieferverträge bereit erklären musste. Der Kartellsenat des Oberlandesgerichts wertete das Zustandekommen dieses Agreements als widerrechtliche Drohung mit einem empfindlichen Übel zulasten von VW. Im Ergebnis setzte ES die Lieferungen fort, jedoch nur so lange, bis VW sich auf dem Markt eine Alternative gesucht hatte und nun seinerseits im März dieses Jahres den neuen Vertrag mit ES kündigte. Das Argument, VW nutze seine marktbeherrschende Stellung gegenüber dem Kläger aus, wies das Gericht zurück.

Schon jetzt sind Arbeitsplätze am Standort Schönheide weggefallen, hieß es Prozess. Hintergrund des Streits ist offenbar eine Auseinandersetzung zwischen der Schwesterfirma Cartrim und Volkswagen. Sowohl ES Schönheide als auch Cartrim sollen zur Preventgruppe des bosnischen Investors Hastor gehören. Von dort sei angeblich die Weisung gekommen, sich mit VW anzulegen. Zur Überraschung des Gerichts und der Gegenseite bestritten die ES-Anwälte allerdings am Mittwoch die Zugehörigkeit zu Prevent.

Von Karin Schlottmann

Foto:  © Georg Ulrich Dorstmann

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