Dresden. Die Genehmigung für den Aufbau einer DHL-Packstation kann in Dresden bis zu drei Monate dauern, in Torgau sogar bis zu fünf Monate. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort der sächsischen Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) auf eine Anfrage der BSW-Landtagsfraktion hervor.
Außer Dresden und Torgau verlangen demnach auch der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und die unteren Bauaufsichtsbehörden für die Stadt Annaberg-Buchholz sowie den Erzgebirgskreis entsprechende Verfahren. Dort lassen die Genehmigungen zwischen vier und zwölf Wochen auf sich warten. Alle anderen sächsischen Kommunen verzichten auf solche Verfahren.
Keine Vorgaben in der Bauordnung
Für den Aufbau solcher Packstationen gebe es in der Sächsischen Bauordnung (SBO) keine expliziten Vorgaben, schreibt die Ministerin. Gleichwohl kämen gewisse Rechtsgrundlagen aus der SBO in Betracht, etwa für „ortsfeste Behälter sonstiger Art mit einem Bruttorauminhalt bis zu 50 Kubikmeter und einer Höhe bis zu drei Meter“. Auch bei genehmigungsfreien Verfahren müssten Bebauungspläne, Denkmalschutz oder Sanierungssatzungen beachtet werden.
Kraushaar betont, eine gesetzliche Anpassung zum Aufbau solcher Packstationen wie in Thüringen sei derzeit in Sachsen nicht geplant. Allerdings habe die Landesdirektion Sachsen im Oktober dieses Jahres mit den unteren Bauaufsichtsbehörden „zur Schaffung einer einheitlichen Rechtsanwendung … die Verfahrensfreiheit von Packstationen im Rahmen einer Dienstberatung“ erörtert.
Packstationen werden im Aufbau oft so behandelt wie ein Gebäude. – Nikola Hagleitner, DHL-Vorständin für das Post- und Paketgeschäft
Die Post hatte zuletzt die Dauer der Genehmigungsverfahren für diese Stationen kritisiert. „Sie werden im Aufbau oft so behandelt wie ein Gebäude“, hatte die zuständige DHL-Vorständin Nikola Hagleitner im Oktober dieses Jahres kundgetan. Der Logistikkonzern plant nach eigenen Angaben, die Zahl der Automaten bis zum Jahr 2030 auf rund 30.000 in Deutschland zu verdoppeln. Allein in Leipzig gab es 2024 rund 160 Stationen.
Packstationen werden seit 2001 aufgebaut. Sie sind rund um die Uhr verfügbare Automaten zum Senden und Empfangen von Paketen.
SZ


