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Von Georg Moeritz
Dresden. Der Kanzler kommt erneut nach Dresden: Olaf Scholz (SPD) diskutiert am Freitag, dem 19. Juli, mit Betriebsräten und Gewerkschaftern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Sachsen hat dazu am Donnerstag eingeladen und sammelt auch die Anmeldungen.
Die Diskussion mit Scholz findet von 15 bis 16.30 Uhr in der Kunsthalle im Penck-Hotel an der Ostra-Allee 33 statt. Anschließend spricht der Kanzler auch öffentlich in Dresden, auf dem Schlossplatz. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 1. September, Sachsens Sozialministerin Petra Köpping, ist laut DGB „als Gast“ ebenfalls bei der Diskussion im Hotel dabei.
DGB-Sachsen-Chef Markus Schlimbach schreibt in seiner Einladung, der Gewerkschaftsbund wolle „Sicherheit im Wandel organisieren“. Vieles ändere sich gerade „im Rekordtempo“. Der Gewerkschaftsbund zählt einige Themen auf: die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft, Digitalisierung, demografischer Wandel. Der Krieg in der Ukraine, die Spannungen im Nahen Osten, Angriffe auf unsere Demokratie und den Sozialstaat – all das verunsichere viele Menschen.
Anmeldungen zu der Diskussion mit Scholz nimmt der DGB-Bezirk Sachsen unter diesem Internet-Link entgegen (Link wurde um 17:17 Uhr korrigiert). Nach dem 8. Juli ist keine Anmeldung mehr möglich, heißt es in der Einladung. Nur Betriebs- und Personalräte sowie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind zu dieser Veranstaltung eingeladen. Einlass ist ab 14 Uhr.
Kretschmer lädt Betriebsräte für denselben Tag ein
Manche sächsische Betriebsräte dürfen an diesem Tag gleich zweimal mit hochrangigen Politikern ins Gespräch kommen: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nämlich ebenfalls Einladungen für den 19. Juli verschickt, und zwar schon vorher. Die Staatskanzlei teilte Betriebsräten darin mit, dass sie deren ehrenamtliches Engagement schätze und sie für den Vormittag zur Diskussion mit Kretschmer einlade, ebenfalls für anderthalb Stunden. Auch in der Einladung der Staatskanzlei ist von Transformation und Digitalisierung die Rede. Der Wandel der Arbeitswelt müsse gemeinsam mit den Betrieben gestaltet werden.
Kanzler Scholz war im April in Dresden und besuchte das Unternehmen Holzbau Lepski GmbH mit 30 Beschäftigten. Er interessierte sich im Betrieb unter anderem für Wärmedämmung und versprach überarbeitete Bauvorschriften. Im Februar hatte Scholz bei einer Veranstaltung mit ausgelosten Lesern der Sächsischen Zeitung gesprochen und eines der größten Unternehmen in Dresden besucht: die Elbe Flugzeugwerke.
