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Bautzen. Der Freistaat Sachsen wird 2026 beginnen, die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Demitz-Thumitz im Landkreis Bautzen und Görlitz zu planen. Das sagte der Bautzener Landtagsabgeordnete Marko Schiemann (CDU) gegenüber Sächsische.de. „Ich gehe davon aus, dass die Planung dafür 2026 beginnen wird.“ Er stütze sich auf eine Aussage der sächsischen Staatsregierung, so der CDU-Politiker.
Er hoffe, dass in diesem Zuge die baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um mit dem Ausbau der Strecke beginnen zu dürfen. Zudem sollte die Bundesregierung die gesamte Bahnstrecke von Dresden bis Görlitz in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufnehmen. „Wir brauchen die Elektrifizierung für die Anbindung an den internationalen Verkehr und für die wirtschaftliche Entwicklung im Strukturwandel“, sagt Marko Schiemann. Das betreffe auch den Bahnabschnitt von Bischofswerda bis Zittau.
Während die Planungen im westlichen Streckenabschnitt laufen, ist die Finanzierung der Planungs- und Baukosten im östlichen Streckenabschnitt zwischen Demitz-Thumitz und Görlitz bislang nicht sichergestellt. – Annegret Fischer, Sprecherin des Infrastruktur-Ministeriums
Der Freistaat Sachsen plant bereits die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Dresden bis Demitz-Thumitz. Das bestätigt Annegret Fischer, Sprecherin des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL). Das soll Anfang 2027 abgeschlossen sein und die Inbetriebnahme Ende 2031 folgen.
Die Aussagen von Marko Schiemann zum restlichen Abschnitt zwischen Demitz-Thumitz und Görlitz bestätigt die Sprecherin so nicht, dementiert sie aber auch nicht grundsätzlich. „Während die Planungen im westlichen Streckenabschnitt laufen, ist die Finanzierung der Planungs- und Baukosten im östlichen Streckenabschnitt zwischen Demitz-Thumitz und Görlitz bislang nicht sichergestellt.“
Sondervermögen des Bundes als Option
Der Freistaat Sachsen könne Planungsleistungen für den Ostabschnitt aus Landesmitteln derzeit nicht beauftragen. Dies sei aber zwingend erforderlich, um die infrastrukturellen Voraussetzungen einer Fernverkehrsverbindung zwischen Dresden und Görlitz zu schaffen und Unternehmen zwischen Bischofswerda und Görlitz an das elektrifizierte Schienennetz anzubinden.
„Für das Infrastrukturvorhaben könnte eine Finanzierung aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes infrage kommen“, so die SMIL-Sprecherin. Es sei eine Option, aber eine Vereinbarung dazu gebe es bislang nicht.
Ende Oktober hatten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), seine Stellvertreterin und Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sowie die Präsidenten des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und des Sächsischen Landkreistages festgelegt, wie Sachsen das Geld aus dem Sondervermögen aufteilt. Dabei geht es um rund 4,8 Milliarden Euro, die der Bund ab 2026 über zwölf Jahre hinweg zahlt.
SZ
