Von Annett Kschieschan
Das sächsische Kabinett hat beschlossen, für den Ausbau der Breitbandverbindungen in den kommenden drei Jahren noch einmal bis zu 600 Millionen Euro bereit zu stellen. Damit sollen auch letzte „graue Flecken“ verschwinden.
Dresden. Ohne schnelles Internet keine Digitalisierung. Und ohne Digitalisierung ist international konkurrenzfähiges Wirtschaften unmöglich. Das ist kein Geheimnis, trotzdem gibt es in Sachsen nach wie vor Regionen, in denen Unternehmen und Privathaushalte seit Jahren vergeblich auf schnelles Internet warten. Das soll nun ein Ende haben. Das sächsische Kabinett hat beschlossen, in den kommenden drei Jahren noch einmal bis zu 600 Millionen Euro für den Ausbau der Breitbandverbindungen bereit zu stellen. Das Geld fließt in das „Graue-Flecken-Programm“, das dem schnellen Internet nun endgültig den letzten Schub geben soll. Beim Landtag habe man die Freigabe der Gelder direkt beantragt. Bis zu 630.000 Haushalte in Sachsen könnten von dem neuen Förderpaket, zu dem auch Fördergelder des Bundes und ein jeweils zehnprozentiger Eigenanteil der Landkreise und Kommune gehören, profitieren.
Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hat den Beschluss ausdrücklich begrüßt. Er sei „ein starkes Signal des Plenums und ein klares Bekenntnis der Landespolitik, Sachsen digital zukunftsfähig zu machen, ohne den politisch einfacheren, aber häufig nicht zielführenden Weg des ‚Steuermittel mit der Gießkanne Verteilens‘ zu gehen,“ so Oliver Ulke, stellvertretender Leiter Landes- und Kommunalpolitik beim Breko. Besonders positiv sei zu erwähnen, dass Sachsen auch durch die eigene Digitalagentur Dias moderne Verlegemethoden stärken will. „Da der Tiefbau im Glasfaserausbau rund 80 Prozent der Kosten verursacht, ist dies ein entscheidender Hebel, um die Wirtschaftlichkeit der Projekte zu steigern und gleichzeitig Ressourcen zu sparen“, so Ulke weiter. Auch die Idee eines Breitbandpaktes stößt bei dem Fachverband auf Zustimmung. „In vielen anderen Bundesländern hat sich bereits gezeigt, dass Glasfaser- und Breitbandpakte geeignet sind, die Herausforderungen des Glasfaserausbaus mit allen Beteiligten konkret anzugehen und zu bewältigen. Der Breko freut sich auf den Austausch, um gemeinsamen die Rahmenbedingungen zu verbessern,“ sagt Oliver Ulke.
Gefördert werden sollen Anschlüsse, die bisher noch keine Versorgung von mindestens 200 Mbit pro Sekunde aufweisen. Landkreise und Kommunen können bereits jetzt Anträge für die Förderung stellen und sollten das auch rasch tun, da die entsprechenden Zuschüsse des Bundes spätestens im Herbst beantragt sein müssen.