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Sachsens Gigabitstrategie – was funktioniert und was nicht

Auf dem Gigabitgipfel in Dresden sagt Wirtschaftsminister Dulig ein flächendeckendes Glasfasernetz bis 2030 zu. Doch die Tiefbaustellen machen mancher Bürgermeisterin neuen Kummer.

Lesedauer: 3 Minuten

Man sieht Schlüsselanhänger mit der Aufschrift "Sachsen digital"
Sächsisches Werbemittel: Auf dem Gigabitgipfel 2023 gibt es Schlüsselanhänger mit der Aufschrift "Sachsen digital". Bis 2030 sollen flächendeckend Glasfaserkabel verlegt sein. © SZ/Georg Moeritz

Von Georg Moeritz

Dresden. Mit dem Fahrrad hat sich Ernst Ferdinand Wilmsmann schon in der Königsbrücker Heide verfahren. Sein Handy half ihm dort nicht weiter, obwohl er Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes ist. Doch bald wird Sachsen weniger Funklöcher haben: Wilmsmann und Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) übergaben am Mittwoch den ersten Förderbescheid, der mit Geld vom Bund den Bau eines Mobilfunkmasts in Sachsen ermöglicht. Der wird in Thiendorf im Kreis Meißen stehen und auch die Königsbrücker Heide erreichen. „Damit wird es demnächst ein Funkloch weniger geben“, sagte Wilmsmann. Auch Sachsens Glasfasernetze würden weiter ausgebaut, versicherte Dulig auf dem Gigabitgipfel in einem Dresdner Hotel.

Die neue Gigabitstrategie Sachsens sieht vor, wie überall in Deutschland auch im Freistaat bis 2030 eine „flächendeckende Gigabitversorgung“ zu erreichen. Das bedeutet im Festnetz mindestens 1.000 Megabit pro Sekunde über Breitbandkabel. Bisher kommt nur etwa die Hälfte der Haushalte und Betriebe in den Genuss so hoher Leistung – nach jüngsten Zahlen vom Dezember vorigen Jahres, die in der neuen Gigabitstrategie wiedergegeben werden. Weiße Flecken mit weniger als 30 Megabit gibt es demnach in rund acht Prozent der Haushalte und Unternehmen. Weiße Flecken im Mobilfunk verzeichnet der Bericht für 1,2 Prozent der Fläche Sachsens. Auf mehr als 98 Prozent der Fläche bietet mindestens ein Mobilfunkbetreiber 4G oder 5G an.

Sachsens Gigabitstrategie betont Dialog statt Zahlen

Dulig betonte, laut Gigabitstrategie für Glasfaser habe der „eigenwirtschaftliche Ausbau“ durch Telekommunikationsfirmen Vorrang vor staatlichen Bauarbeiten. Öffentliche Förderung gebe es dort, wo die Tiefbauarbeiten für die Firmen unwirtschaftlich seien. „Wir sind mitten drin in der Digitalisierung“, sagte Dulig. Sachsen sei „ganz gut dabei“. Allerdings sei er lieber vorsichtig, sich bei der Einschätzung auf einer Skala in große Höhen zu begeben. Sachsen habe seine Aufgaben gemacht und müsse sich „nicht von einem Niedergangsgerede runterziehen lassen“. Es gebe eine klare Perspektive zum Ausbau eines leistungsfähigen Netzes aus Glasfaserkabeln und Mobilfunk.

von links Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft; Peer Kollecker, Deutsche Funkturm, Leiter Großstandorte und virtuelles Portfolio; Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD).
Förderbescheid für einen Mobilfunkmast: von links Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft; Peer Kollecker, Deutsche Funkturm, Leiter Großstandorte und virtuelles Portfolio; Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD).
© SZ/Georg Moeritz

Die neue Gigabitstrategie umfasst wenige Seiten und nennt kaum Ziele in Zahlen. Staatssekretärin Ines Fröhlich betonte stattdessen, das Papier sei in einem Dialog mit den entscheidenden Beteiligten erarbeitet worden. Demokratie, Teilhabe und Rechtssicherheit gehörten zur Gigabitstrategie – und sie bette sich in die sächsische Digitalstrategie ein, die vor einem Jahr vorgestellt wurde. Fröhlich sagte, ein leistungsfähiges Internet sei ein Standortfaktor für die Wirtschaft und wichtig für E-Learning-Plattformen, damit Kindern die Teilhabe an Bildung ermöglicht werde.

Absprachen zwischen Tiefbaufirmen nicht gelungen

Fröhlich sagte über die erwarteten Kosten für den Freistaat zur anteiligen Kofinanzierung des Breitbandausbaus, voriges Jahr seien 911 Millionen Euro errechnet worden. Dabei sei mit 30 Prozent Baukostensteigerung kalkuliert worden, doch das werde nun „nicht hinkommen“. Tiefbaukapazitäten seien knapp und teuer. Interaktive Karten zum Ausbaustand biete der neue Infrastrukturatlas Sachsen, der seit dieser Woche im Internet zugänglich ist.

Der Ausbau der Glasfaserleitungen kommt allerdings nicht allen sächsischen Gemeinden gelegen: Radeburgs Bürgermeisterin Michaela Ritter (parteilos) beklagte Schäden in der denkmalgeschützten Innenstadt mit ihrem frisch sanierten teuren Granitpflaster. Sie habe versucht, die beiden Investoren Deutsche Telekom und Sachsen-Energie zusammenzubringen, damit wenigstens gemeinsame Gräben genutzt würden. „Aber wir werden zusehen müssen, wie alles umgepflügt wird und erst der eine, dann der andere baut.“

Der Telekom-Landesbeauftragte Udo Harbers lobte die Bürgermeisterin für ihre Versuche, die Baubeteiligten an einen Tisch zu bringen. Das Unternehmen sei grundsätzlich bereit, andere Firmen in den Baugraben zu lassen. Allerdings werde gerade in vielen Orten gearbeitet, der Wettbewerb sei intensiv. Die Telekom achte darauf, dass die beauftragten Baufirmen in jedem Bautrupp „mindestens einen deutschsprachigen Arbeiter“ einsetzten, damit es einen Ansprechpartner gebe.

Glasfaser nicht für jedes abgelegene Gehöft möglich

Jens Schaller, Geschäftsführer der Sachsen-Energie-Telekommunikationsmarke Sachsen-Gigabit, räumte ein, dass die Zusammenarbeit in Radeburg nicht funktioniert habe. Anderswo, etwa in Radeberg, habe es dagegen Absprachen gegeben, um Doppelausbau zu vermeiden. Dem Unternehmen sei es wichtig, die Kunden nicht zu verärgern.

Staatssekretärin Fröhlich betonte, Gespräche und Vertrauen seien für den Fortgang der Digitalisierung nötig. Sie erlebe gelegentlich Enttäuschung in Orten, in denen Telekommunikationsunternehmen nach einem Markterkundungsverfahren entschieden hätten, dort nicht den Glasfaserausbau zu übernehmen. Doch es gebe „schwer erschließbare Einzellagen“. Dass jeder mit Glasfaser bedient werde, sei nie und nimmer erreichbar. Laut Gigabitstrategie kann die Versorgung auch mit Mobilfunk erfolgen. Mobilfunkmasten wiederum brauchen ebenfalls Anschlüsse ans Telefonnetz, in manchen Fällen werden sie über Richtfunk angebunden.

Wilmsmann sagte, der Anschluss abgelegener Mobilfunkmasten sei teuer, Strom benötigten sie auch. Grundstücke müssten gefunden und Naturschutzfragen geklärt werden. Am Dienstag sei ein Rahmenvertrag mit dem Staatsbetrieb Sachsenforst geschlossen worden, der die Suche nach geeigneten Standorten erleichtere. Sachsens Wirtschaftsministerium sucht unterdessen noch Bewerber um den Sächsischen Digitalpreis. Er soll auf dem Forum Sachsen Digital am 10. Juni 2024 in Löbau verliehen werden.

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