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Deutsche Presse-Agentur dpa und Georg Moeritz
Spremberg/Dresden. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat der Lausitz den Bau neuer Gaskraftwerke zugesagt. „Gaskraftwerke in der Lausitz werden gebraucht, und sie werden auch gebaut“, sagte die CDU-Politikerin bei einem Besuch des Energiekonzerns Leag in Spremberg.
Sie könne der Leag Planungssicherheit garantieren. Die Bundesregierung werde alles dafür tun, den Traditionsstandort zu erhalten. Die Bedingungen für die Ausschreibung würden so gestaltet, dass die Leag investieren könne und einen Zuschlag erhalte.
Die Leag will neue Gaskraftwerke bauen, die später auf Wasserstoffkraftwerke umgerüstet werden können. Das soll den Beschäftigten eine Perspektive geben für die Zeit nach dem Kohleausstieg. Reni Richter, Bezirksleiterin der Energiegewerkschaft IGBCE, sagte: „Wir fordern, dass wir nicht vergessen werden.“
Reiche spricht von Stromengpässen
Reiche wurde am Standort Schwarze Pumpe von einem Spalier von Dutzenden von Leag-Mitarbeitern empfangen. Auf einem Plakat wurde ein „Transformationsbonus“ statt eines „Südbonus“ gefordert. Hintergrund sind Aussagen von Reiche über einen „Südbonus“ beim Bau neuer Gaskraftwerke. Reiche sprach in Spremberg von Stromengpässen vor allem im Süden.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist der Bau von bis zu 20 Gigawatt Gaskraftwerksleistung bis 2030 vorgesehen. Die Kraftwerke sollen einspringen, wenn der Strombedarf durch erneuerbare Energien nicht zu decken ist – etwa in sogenannten Dunkelflauten, wenn keine Sonne scheint und kein Wind weht. Geplant ist eine staatliche Förderung.
Ministerin sagt der Mikrochip-Industrie Förderung zu
Reiche hatte am Vormittag in Dresden die Mikrochipfabrik des Konzerns Infineon besucht. Dort erinnerte sie an das Ziel der Europäischen Union, bei der Chipproduktion aufzuholen. Die EU habe nur acht Prozent Anteil an der Weltproduktion, obwohl Mikrochips wichtig beispielsweise für Autoindustrie, Maschinen und Künstliche Intelligenz seien.
Die Wirtschaftsministerin sagte der Mikrochipbranche weitere staatliche Förderungen zu, ohne neue Zahlen zu nennen. Derzeit werde am Förderprogramm Ipcei 2 gearbeitet, das vier Milliarden Euro für 31 Projekte umfasse – davon werde auch Infineon profitieren. Ipcei steht für Important Projects of Common European Interest, wichtige Projekte von gemeinsamem europäischen Interesse. Globalfoundries hat Interesse an Fördergeld zur Erweiterung seiner Fabrik in Dresden angemeldet, FMC aus Dresden möchte bei Magdeburg bauen.
SZ
