Bautzener OB fordert Millionen für die Lausitz

Wie weiter nach der Kohle? Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) hat zu dieser Frage einen umfangreichen Forderungskatalog vorgelegt. Kernpunkte sind der massive Ausbau von Straße und Schiene sowie die Förderung von Wissenschaft und Forschung. So fordert Ahrens unter anderem die Ansiedelung eines IT-Instituts in Bautzen und den Ausbau der Studienakademie zu einer Teiluniversität mit Technologiecampus.

Generell benötige die Lausitz Investitionen von zwei Milliarden Euro jährlich – und dies auf mindestens 20 Jahre. Der Kohleausstieg dürfe zudem nicht vor dem Jahr 2043 kommen.

Millionenschwer sind auch die Wünsche des Oberbürgermeisters zur Verkehrspolitik: Der sechsspurige Ausbau der Autobahn zwischen Dresden und Görlitz soll bis 2030 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden. Zudem fordert Ahrens:

• die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz – Dresden bis 2022,

• eine S-Bahn Hoyerswerda – Dresden,

• den Wiederaufbau der Bahnstrecke von Bautzen nach Hoyerswerda,

• den Ausbau der B 178 zwischen Weißenberg und Zittau sowie

• den Ausbau der B 96 zwischen Bautzen und Hoyerswerda.

Seine Forderungen verbindet Bautzens OB mit deutlicher Kritik an der Kohlekommission. Die bisherige Diskussion zeige die Unkenntnis der Strukturen vor Ort. „Nur ein Gesamtplan kann uns helfen, den Strukturwandel in der gesamten Lausitz verantwortlich zu bestreiten“, sagt Ahrens. Flickschusterei, mit einem Projekt an dieser und einem anderen Projekt an jener Ecke helfe nicht weiter. Hier drohe neue Konkurrenz innerhalb der Region. Wichtig sei, an vorhandene Stärken anzuknüpfen und diese zugunsten aller auszubauen.

Die Lausitz selbst müsse sich dabei als Einheit verstehen, mahnt der Oberbürgermeister: „Nur vereint können die anstehenden Debatten und Veränderungen geleistet werden. Der Strukturwandel betrifft nicht nur die direkt von dem Kohleausstieg betroffenen Kommunen, sondern ist eine Herausforderung für die ganze Region – von Königs Wusterhausen bis Zittau.“

Auch der Ausbau des Seenlandes und die Förderung der Kulturhauptstadt-Bewerbung von Zittau steht deshalb auf der Liste der zentralen Zukunftsprojekte.

Von Ulli Schönbach

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